Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Uni Sapon GmbH,
Industriepark Runa, Albert-Schädler-Straße 7, 6800 Feldkirch
§ 1 Geltung der Geschäftsbedingungen
1. Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Uni Sapon GmbH erfolgen ausschließlich auf Grundlage und unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2. Entgegenstehende, in den AGB der Uni Sapon nicht enthaltene, abweichende und neue Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, Uni Sapon hätte schriftlich ausdrücklich Ihrer Geltung zugestimmt.
3. Für Konsumenten gelten diese AGB nur, wenn ihnen nicht zwingende Bestimmungen des KSchG entgegenstehen.
4. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Sie bilden einen integrierten Bestandteil des Kaufvertrages.
Die AGB stehen auf der Webseite unter www.uni-sapon.com zum Download zur Verfügung.
§ 2 Vertragsschluss
1. Angebote der Uni Sapon GmbH sind unverbindlich und freibleibend. In Katalogen, Prospekten, Produktbeschreibungen usw. enthaltene Angaben sind nur dann verbindlich, wenn auf sie in der Auftragsbestätigung Bezug genommen wird. Abbildungen, Mengen, Maß und Ausführungsangaben, Aussehen, Preise und Konditionen in Prospekten, Katalogen und dgl. sind nur beispielhaft.
2. Ein Auftrag ist angenommen, wenn er von der Uni Sapon GmbH schriftlich und /oder per Email bestätigt wird oder die Uni Sapon GmbH geliefert hat. Alle in Prospekten, Katalogen, auf Homepage- bzw. Webshopseiten und in sonstigen Dokumenten enthaltenen Angaben, Maße, Werte, Einsatzbedingungen und sonstigen Inhalte sind theoretische Näherungswerte und bei schriftlicher Bestätigung verbindlich. Prospekte gelten grundsätzlich in ihrer aktuellen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
3. Bestellungen im Webshop können ausschließlich per Internet über die auf www.uni-sapon.com eingerichtete Homepage erfolgen. Der Kunde hat vor Durchführung einer Bestellung neben Name, Anschrift und Telefonnummer, seine Emailadresse, über die er Emails von Uni Sapon empfangen, lesen, speichern und ausdrucken kann, bekanntzugeben. Durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ und der Schaltfläche „Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Unmittelbar nach Erhalt der Bestellung erhält der Kunde eine automatisierte Bestellbestätigung per Email. Diese Bestellbestätigung gilt noch nicht als Annahme der Bestellung. Für das Zustandekommen des Vertrages gilt allein § 2 Ziffer 2 dieser AGB.
3. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der bestellten Waren behält sich Uni Sapon vor, die Bestellung abzulehnen und nicht zu leisten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert. Eine bereits erhaltene Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Rücktrittsrecht
1. Kunden, die Verbraucher sind, haben das Recht, von einem im Fernabsatz abgeschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Das Rücktrittsrecht gilt nicht in den Fällen des § 18 Abs. 1 FAGG.
2. Um sein Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Verbraucher unter Angabe seines Namens und seiner Anschrift mittels einer eindeutigen Rücktrittserklärung per Email oder per Post seinen Rücktritt erklären.
3. Zu Wahrung der Rücktrittsfrist reicht die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung vor Ablauf der 14-tägigen Frist aus.
4. Macht der Verbraucher von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, muss er die Ware innerhalb von 14 Tagen ab dem Zeitpunkt seiner Rücktrittserklärung in ungeöffnetem, neuwertigem Zustand, ordnungsgemäß verpackt samt Original Rechnung an Uni Sapon zurückschicken. Die Kosten für die Rücksendung der Ware sind vom Verbraucher zu tragen. Im Gegenzug ist Uni Sapon verpflichtet, alle vom Verbraucher geleistete Zahlungen einschließlich der Versandkosten (mit Ausnahme jener Versandkosten, die der Verbraucher für eine andere Versandart als die günstigste von Uni Sapon angebotene Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung zu erstatten. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
5. Uni Sapon ist berechtigt, die Rückzahlung bis zum Erhalt der zurückzusendenden Ware oder bis zum Erhalt eines Nachweises, dass die Ware zurückgesandt wurde (je nachdem, welches der früherer Zeitpunkt ist) zu verweigern.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung
1. Die auf der Website angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend und verstehen sich in Euro und als Bruttopreise inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Die Versandkosten sind im Preis nicht enthalten und werden im Zuge des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen.
2. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.
3. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung ohne Abzug zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug sofort nach Vertragsabschluss zu erfolgen.
4. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
5. Bei Zahlungsverzug hat der Kunde die fälligen Mahnspesen zu bezahlen. Wird ein Inkassobüro beauftragt, betragen die Kosten maximal den Betrag, der sich aus der Verordnung BGBI. 141/1996 ergibt. Ist eine Ausforschung der Adresse notwendig, werden die damit verbundenen Kosten mit Euro 45,00 gesondert in Rechnung gestellt.
6. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Verzugsschadens wird dadurch nicht ausgeschlossen.
7. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder aber von Uni Sapon anerkannt worden sind.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Uni Sapon GmbH.
§ 6 Lieferbedingungen
1. Die in der Auftragsbestätigung angegebene Lieferzeit enthält nicht die Zusage eines Fixtermins. Fixtermine sind gesondert schriftlich zu vereinbaren.
2. Die Lieferung erfolgt bei Angebotsannahme auf Gefahr der Uni Sapon GmbH bis zur Wohnungstüre/Haustüre der angegebenen Adresse zum vereinbarten Liefertermin, welcher bei schriftlicher oder telefonischer Annahme des Angebotes vereinbart wird. Mit Ablieferung der Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten Dritten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Verschlechterung sowie des Diebstahls der Waren auf den Kunden über.
§ 7 Haftung
1. Die Haftung der Uni Sapon GmbH für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, betreffen. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie.
2. Der Kunde ist verpflichtet angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr oder Minderung zu treffen.
§ 8 Gebrauchsanweisungen
1. Die Gebrauchsanweisungen/Sicherheitsangaben auf den Etiketten für die gekauften Waren sind vom Kunden unbedingt zu befolgen.
2. Überlässt der Kunde die gekauften Waren an Dritte (etwa an eigene Mitarbeiter), hat er diese in Hinblick auf die Gebrauchsanweisungen entsprechend zu schulen.
3. Für Schäden, die durch die Befolgung der Gebrauchsanweisungen/ Sicherheitsangaben auf den Etiketten vermieden werden hätten können, übernimmt Uni Sapon keine Haftung.
§ 9 Produkthaftung
Wird Uni Sapon aufgrund eines Produktfehlers bei den Vertragsprodukten zu einem Produktrückruf veranlasst, so wird der Kunde die Uni Sapon GmbH unterstützen und alle ihm zumutbaren von Uni Sapon angeordneten Maßnahmen treffen. Uni Sapon wird dem Kunden alle in diesem Zusammenhang entstehenden erforderlichen Aufwendungen erstatten.
§ 10 Datenschutz
Der Kunde ist einverstanden, dass in den Kaufvertrag aufgenommene persönliche Daten nur der internen Be-/Verarbeitung bzw. Auswertung dienen und an Dritte nicht weitergegeben werden. Er ist damit einverstanden, dass Uni Sapon diese für Newsletter verwenden.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Auf das Vertragsverhältnis und die in seiner Ausführung abgeschlossenen Kaufverträge ist österreichisches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) anzuwenden.
2. Soweit zulässig wird für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung der Gerichtsstand am Sitz der Uni Sapon GmbH vereinbart.
3. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Sitz der Uni Sapon GmbH.
4. Die Vertragssprache ist Deutsch.
5. Nebenabreden, Ergänzungen und Abänderungen dieser AGBs bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
6. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags, einschließlich dieser AGB, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, die gemäß Inhalt und Zweck der ganz oder teilweise unwirksamen Regelung möglichst nahekommt.